Antikriegstag 2019: Kein Krieg gegen den Iran – Keine neuen Atomwaffen – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! – Abrüsten statt aufrüsten

Aktionstag am 31.08.19
11.00 Uhr, St. Johanner Markt, Saarbrücken

Am 1. 9.1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und riss damit die Menschheit in die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs. Wir gedenken auch dieses Jahr am Antikriegstag der 80 Millionen Toten beider Weltkriege.
Zum 80. Jahrestag des Beginns des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, besonders eindringlich daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von blindwütigem Nationalismus, Militarismus, Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann.
Wir sind gefordert im Kampf gegen Faschismus, gegen nationalistische Kriegstreiberei und besinnungsloses Wettrüsten. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten machen mit ihren Hasstiraden und ihrer wachsenden Gewaltbereitschaft mobil gegen eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft. Sie schüren Feindbilder gegen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Naturkatastrophen, Klimawandel und Armut.
Es ist dringend nötig, dass alle Seiten ihre Militärpräsenz im Persischen Golf sowie im Golf von Oman zurückfahren. Eine deutsche militärische Präsenz zur Sicherung freier Handelswege ist angesichts ihrer eskalierenden Wirkung, der fehlenden völkerrechtlichen Grundlage und grundsätzlich nicht akzeptabel.
Ein Krieg gegen den Iran würde nicht nur für die iranische Bevölkerung verhängnisvoll sein und abertausende menschliche Opfer bringen. Er ist geeignet, die gesamte Region des Mittleren und Nahen Ostens für einen längeren Zeitraum ins Chaos zu stürzen.
Mehr Militär und mehr Waffen sind garantiert die falsche Antwort auf die bedrohliche Weltlage! Statt eines neuen auch nuklearen Wettrüstens inklusive der Aufrüstung mit neuen US-Atomwaffen in Büchel brauchen wir Abrüstungs-Abkommen und einen Atomwaffensperrvertrag. Deutschland muss den UN-Vertrag für das Atomwaffenverbot unterzeichnen!

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Die weltweiten Militärausgaben sind mit 1,6 Billionen Euro so hoch wie nie. Auch der deutsche Verteidigungsetat soll auf 43,2 Mrd. € anwachsen. Wenn die Bundesregierung die Zielvorgabe der NATO befolgt, ihre Militärausgaben bis 2024 auf 2% des BIP zu steigern, liegen die Rüstungsausgaben Deutschlands in fünf Jahren bei 85 Mrd. €, sie sollen also verdoppelt werden!

Wir sagen: Schluss damit! Das Geld fehlt für öffentliche Investitionen für eine sozial-ökologische Transformation! Für eine Friedenspolitik, die nicht den Kapitalinteressen Weniger nutzt sondern Lebensperspektiven für die ganze Menschheit entwickelt. Eine andere Welt ist möglich!
Wir fordern: Keine Bundeswehrwerbung und Armutsrekrutierung, keine Auslandseinsätze, keine Erhöhung des Militärhaushalts! Stoppt die umweltschädlichen militärischen Übungsflüge!

Wir fordern: „Abrüsten statt Aufrüsten“! Unterzeichnet den Aufruf gegen das 2%-Ziel der NATO: https://abruesten.jetzt
Statt mit Unsummen das internationale Wettrüsten anzuheizen, fordern wir die Bundesregierung auf, die Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa, Klimaschutz, die Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen, Rüstungskonversion und zivile Konfliktbearbeitung zu investieren. Wir müssen radikal umsteuern – es ist an der Zeit!


Antikriegstag 2019 –
Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltung des DGB
Sonntag, 1. September 2019

10:00 Uhr Kranzniederlegung im Schillerpark Völklingen
11.00 Uhr Gedenkveranstaltung „Wie an der Grenze aus Feinden Freunde werden können“
im Cafe Salto, Gatterstr. 15, 66333 Völklingen

 

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