Aktionen

Mahnwache „Abrüsten statt Aufrüsten – Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!“ – Bundesweiter Aktionstag

Samstag, 5.12.2020, 11 Uhr, Gustav-Regler-Platz, Saarbrücken

In der Woche ab dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der „Verteidigungshaushalt“ erneut um 2,6% steigen soll. Damit drohen Ausgaben von 50 Milliarden Euro für Rüstung – mitten in der Corona-Pandemie!

Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, der Umwelt, der Wissenschaft und für Bildung! Eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei!

Abrüstung tut auch für die internationale Lage not. Weltweit erreichen die Militärausgaben neue Rekordhöhen, ein neuer Rüstungswettlauf ist in vollem Gange. Zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sind aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert und ihr Einsatz wird geübt. Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 5 der größten Waffenexporteure der Welt.

Rüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Militarismus verschärft die ungelösten sozialen, ökonomischen und ökologischen Krisen, die die menschliche Zivilisation bedrohen.

Wir wollen einen Prozess des politischen Dialogs und der Verhandlungen. Statt weiterer Militarisierung der EU (EU-Armee) fordern wir ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung sowie ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutschland und sprechen uns für eine weltweite Ächtung autonomer Waffensysteme aus. Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten! Die saarländische Landesregierung fordern wir auf, eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat einzubringen.

Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Ihre kriegerischen Auslandseinsätze müssen beendet werden.

Um umfassenden und nachhaltigen Frieden zu schaffen, ist unsere Welt auf Gegenseitigkeit angewiesen. Für weltweite Waffenstillstände, wie sie die UNO fordert, und eine neue Entspannungspolitik, die wir anstreben, ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig. Nicht aber Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus.

Anti-Kriegstag 2020: UN-Atomwaffenverbot jetzt! Abrüstung statt Aufrüstung! Kampfdrohnen verhindern

Aktionstag am Dienstag, 1.09.20

13.00 Uhr, St. Johanner Markt, Saarbrücken

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Während die Menschen weltweit gegen die Corona-Pandemie kämpfen, wird gleichzeitig ohne Rücksicht auf Gesundheit, Umwelt und soziale Interessen aufgerüstet. Eine neue atomare Rüstungsspirale ist in Gang gekommen, die alleine hunderte Milliarden Euro verschlingen wird und gleichzeitig die Gefahr eines Atomkriegs erhöht. Für die nukleare Teilhabe, also die Teilnahme an einem völkerrechtswidrigen Atomkrieg, will die Bundeswehr nun auch noch US-amerikanische F-18-Bomber anschaffen.

Trotz aller Beteuerungen laufen die deutschen Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete weiter, allen voran nach Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. An die im Jemen Krieg führenden Staaten waren es in den letzten fünf Jahren insgesamt Rüstungsgüter im Wert von 6,3 Milliarden.

Statt in Klimaschutz und Gesundheit zu investieren, wird in der Bundeswehr ein neuer Freiwilligendienst etabliert, mit dem Minderjährige für den Militärdienst rekrutiert werden sollen. Der Rüstungshaushalt in Deutschland wuchs von 2014 bis heute um 40 Prozent, alleine seit 2018 um 6 Milliarden. Jetzt sollen auch noch Kampfdrohnen, neue Kriegsflugzeuge und Kriegsschiffe angeschafft werden.

Statt diese Milliarden für einen gefährlichen Aufrüstungskurs auszugeben, fordern wir eine radikale Kürzung der Ausgaben für Militär und Waffen. Die NATO-Staaten geben dreimal so viel für Militär und Rüstung aus wie Russland und China. Der Westen steht damit in der Pflicht, mit konkreten Abrüstungsschritten zu beginnen statt neue Rüstungsspiralen in Gang zu setzen.

Statt mit Unsummen das internationale Wettrüsten anzuheizen und klimaschädliche Übungsflüge über dem Saarland zuzulassen, fordern wir die Bundesregierung auf, die Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa, Klimaschutz, die Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen sowie zur Rettung Geflüchteter, für Gesundheit, Rüstungskonversion und zivile Konfliktbearbeitung zu investieren. Die sofortige Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung ist dringend erforderlich.

Wir brauchen neue Perspektiven für die Sicherheitspolitik der Zukunft und müssen radikal umsteuern – es ist an der Zeit!

Kurzbeitrag von Horst-Peter Rauguth zum Hiroshima-Tag 2020

Liebe friedensengagierte Menschen!

Wir vom Friedensnetz Saar stehen hier am heutigen Tag, weil

vor 75 Jahren, am 6. und 9. August 1945 die amerikanischen Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden. Sie rissen mehr als 200.000 Menschen in einen unvorstellbar grausamen Tod, die Überlebenden litten ihr Leben lang unter der nuklearen Verseuchung wie unter den psychischen Folgen, beide Städte wurden fast vollständig ausgelöscht. Wir gedenken der unzähligen Opfer dieser furchtbaren Angriffe vor 75 Jahren.

Lassen wir uns erschüttern von dieser bis heute in einer Kriegslogik gerechtfertigten Taten.

Christlicher Glaube, Menschen- und Völkerrecht stufen diese Taten als Verbrechen gegen Gott und die Menschheit ein.

Gewissen und politische Vernunft mahnen uns angesichts dieser Verbrechen und ihrer Folgen, Massenvernichtungswaffen und auch die Drohung damit abzulehnen.

In der Hoffnung 75 Jahre nach dem Abwurf, eine Welt zu schaffen, die frei von Atomwaffen ist, während einige Hibakusha (anerkannte Opfer der Bombenabwürfe) noch leben, entwickelte die in Hiroshima gegründete internationale Nichtregierungsorganisation Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden), der auch die Stadt Saarbrücken angehört, 2003 die Vision 2020, die Umsetzung der Vision einer atomwaffenfreien Welt bis zum Jahr 2020.

Diese Initiative mündete dann 2017 in den mit einer überwältigenden Mehrheit von 122 Staaten beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag der UN, der den Weg zu einer atomwaffenfreien Welt mit der Ächtung aller Atomwaffen und mit dem Verbot der Herstellung und des Besitzes in kurzer Frist festschreibt. So ist nun nach dem Nichterreichen des ursprünglichen Zieles schon in diesem Jahr eine atomwaffenfreie Welt zu haben, die Hoffnung, dass noch in diesem Jahr 50 Staaten den Verbotsvertrag ratifizieren und so das Verbot und die Ächtung in Kraft tritt.

Wir stehen hier vor dem Landtag des Saarlandes, weil wir auch den Landtagsabgeordneten, den Vertretern der Menschen im Saarland, zutrauen, sich für diesen Vertrag einzusetzen und initiativ zu werden.

Auch Deutschland muss sich der Rechtfertigung der Massenvernichtung und der Drohung damit entziehen und sich dem von einer überwältigenden Mehrheit der eigenen Bevölkerung und der Weltbevölkerung getragenen Atomwaffenverbotsvertrag anschließen und so den einzig richtigen friedenslogischen Weg zu einer Verhinderung eines Atomkrieges und der Vernichtung der Menschheit zu gehen.

Ban nukes, yes we can!

Horst-Peter Rauguth, Geistlicher Beirat pax christi Deutschland

hp.rauguth@paxchristi.de

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen – Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot jetzt!

 

Mahnwache, 6.08.2020, 11 Uhr, Landtag des Saarlandes

Die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki jähren sich im August zum 75. Mal. 65.000 Menschen verdampften und verbrannten auf der Stelle, mehr als 200.000 Menschen starben noch bis zum Jahresende. Diese Opfer mahnen uns, die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu erkennen und für eine Welt ohne Atomwaffen einzustehen. Doch es gibt auch heute noch mehr als 13.000 Atomwaffen weltweit. Es ist höchste Zeit, dass Atomwaffen endlich verboten und abgerüstet werden!

fotoaktion-hiroshima-und-nagasaki-mahnen-3565Das Friedensnetz Saar wird am Donnerstag, den 6. August 2020, dem Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima um 11 Uhr eine Mahnwache vor dem Landtag des Saarlandes durchführen.

Wir fordern die Landtagsfraktionen auf, eine Gesetzesinitiative im Bundesrat einzubringen, die

  • den Abzug aller Atomwaffen und damit den Verzicht auf die nukleare Teilhabe Deutschlands umfasst, sowie
  • den Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag zum weltweiten Verbot aller Atomwaffen beschließt.

Verhindern wir gemeinsam einen neuen atomaren Rüstungswettlauf!

Machen wir den Weg frei für mehr Ressourcen für Klima, Gesundheit, Bildung und Soziales!

Neue Perspektiven für die Sicherheitspolitik der Zukunft!

Abrüstung statt Aufrüstung!

Zum Redebeitrag von Horst-Peter Rauguth, Geistlicher Beirat pax christi Deutschland

Fotos von Artur Moses, Patric Bies und Thomas Hagenhofer

Kundgebung Für solidarische Krisenlösungen – Gegen Hetze und Corona-Ignoranz

demo_aachenSamstag, 23.05.2020      15 Uhr

Tbilisser Platz, Saarbrücken

Seit mehreren Wochen protestieren Anhänger von Verschwörungsideologien, Impfgegner, Esoteriker und weitere Corona-Ignoranten gemeinsam mit Neonazis gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Sie leugnen gegen alle Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnisse die Gefährlichkeit des Virus und sprechen sich gegen eine fabulierte Impfpflicht aus.

Damit betreiben diese Aktionen – gewollt oder ungewollt – das Geschäft des neoliberalen Krisenmanagements, das am liebsten tausende Tote zugunsten von Profiten in Kauf nehmen möchte. Zudem machen sie Verschwörungsideologien und Neonazis salonfähig, fördern damit häufig verbundenen Antisemitismus.

Wir setzen diesem Treiben unsere Solidarität entgegen:

Solidarität mit den an Covid-19 erkrankten Menschen und deren Familien!

Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Pflege!

Solidarität mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Kolleginnen und Kollegen!

Solidarität mit den durch die Krise belasteten Familien, Künstler*innen und Kleinunternehmen!

Solidarität mit den Geflüchteten oder Saisonarbeiter*innen, die immer noch in gefährlichen Verhältnissen leben müssen!

Wir brauchen jetzt Krisenlösungen, die nicht zuallererst Konzernprofite sondern Arbeitsplätze und besonders benachteiligte Menschen z. B. in der Grundsicherung oder prekären Beschäftigungsverhältnissen retten. Schluss mit Werksverträgen und Subunternehmerkonstruktionen!

Die Einschränkungen demokratischer Rechte müssen abhängig vom Infektionsgeschehen in Abstimmung mit der Wissenschaft komplett zurückgenommen werden. Die Krise darf nicht für das Durchpeitschen von umstrittenen Großprojekten oder Gesetzesänderungen missbraucht werden.

Schon wird der Ruf nach Kürzungen bei den Sozialleistungen laut. Dagegen setzen wir uns gemeinsam zur Wehr. Gekürzt werden muss bei der Rüstung und bei den Steuergeschenken für die Superreichen.

Solidarität statt Hetze – Gemeinsam gegen Rechts!

Schilderkundgebung am 25.04.2020

Abrüsten für Gesundheit, Klima und Soziales!

Solidarität mit Geflüchteten! #LeaveNoOneBehind

Abbau demokratischer Rechte stoppen!

Das FriedensNetz Saar hat am letzten Samstag die erste behördlich genehmigte Kundgebung während der Corona-Krise im Saarland durchgeführt.

Diese Aktion wurde von verschiedenen demokratischen Organisationen und Bewegungen landesweit unterstützt (attac Untere Saar, DIE LINKE, DKP, Extinction Rebellion, Frauengruppe Courage, Kinderorganisation Rote Peperoni, MLPD, Motoradclub Kuhle Wampe, Naturfreunde, Omas gegen Rechts, pax christi, Parents for Future, Umweltgewerkschaft) und deckte unterschiedliche politische Themenbereiche ab. Jede Gruppierung war mit einer/einem Vertreter/in mit einer entsprechenden Forderung vertreten, insgesamt waren 30 Teilnehmer/innen dabei. Es ging auch darum, ein Zeichen des demokratischen Protests in der Corona-Krise zu setzen. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz wie Abstandsregeln wurden durchweg eingehalten.

Die vertretenen Organisationen wehren sich insbesondere dagegen, dass in einer Phase der Einschränkung demokratischer Freiheitsrechte auf der politischen Ebene Fakten geschaffen werden. So soll der Aufrüstungskurs unvermindert fortgesetzt werden. Spitze des Eisbergs ist die geplante Anschaffung von US-amerikanischen F18-Atombombern, um einen Atomkrieg auch mit den US-Bomben aus Büchel führen zu können. Die Beschaffung von Kampfdrohnen wird vorbereitet.

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Gleichzeitig gibt die Bundesregierung jedoch immer mehr Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit und Klima statt für Rüstung!

Zudem sieht die Bundesregierung nahezu tatenlos zu, wie Geflüchtete an den Außengrenzen der EU unter inhumanen Bedingungen und dem Virus schutzlos ausgeliefert in überfüllten Camps gefangen sind. Das FriedensNetz Saar fordern die unverzügliche Auflösung der Lager und die Aufnahme aller Geflüchteten in der EU.

Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr gut ausgebildetes sowie gut bezahltes Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben. Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und Klinikpersonal angemessen!

Aktuell wendet sich das FriedensNetz Saar zudem gegen die soziale Schieflage bei den staatlichen Hilfsprogrammen, den weiteren Ausbau staatlicher Überwachung vor dem Hintergrund der Corona-Krise und unverhältnismäßige Einschränkungen demokratischer Rechte.

Das FriedensNetz Saar wird weiter aktiv bleiben und kündigt weitere Aktionen an.

Ein zusätzlicher Hinweis:

Das FriedensNetz Saar steht für verhältnismäßige Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise zum Schutz der Menschen. Eine generelle Leugnung der Gefahr, wie sie bundesweit von einigen propagiert wird z. B. der Demos in Berlin und Heidelberg, lehnen wir strikt ab. Wir wehren uns gegen das Ausnutzen der Pandemie zum Abbau demokratischer Rechte, aber auch gegen Verschwörungstheorien und setzen uns für einen sinnvollen Infektionsschutz ein. Dies haben wir am Samstag auch ganz praktisch während der Kundgebung umgesetzt.

Darüber hinaus sind wir für Querfront-Initiativen (nicht rechts, nicht links) nicht zu haben. Nach allen unseren Erfahrungen sind sie letztlich immer Einfallstore für rechte Demagogen gewesen (siehe Elsässer, Ken Jebsen, Daniele Ganser, etc.). Wir stehen für fortschrittliche, soziale, friedliche, nachhaltige Politik, und die ist nun mal links. Eine Abgrenzung gegen links kann immer nur in der rechten Ecke enden.

Wir stehen für den weltweiten Gesundheitsschutz und die möglichst flächendeckende Impfung nach den Vorgaben der WHO. Impfverweigerung tötet Menschen.

Veranstaltung 60 Jahre Ostermärsche

Diese Veranstaltung muss aufgrund der Corona-Pandemie leider verschoben werden! Der neue Termin wird bekannt gegeben.

60 Jahre Kampf gegen den Atomtod – Für Frieden und Abrüstung

Mittwoch, 8.04.2020      Beginn: 19.00 Uhr

Theater im Viertel, Landwehrplatz, 66111 Saarbrücken

Die Ostermärsche feiern in diesem Jahr ihr sechzigjähriges Jubiläum. Damals entstand die Bewegung angesichts der wachsenden atomaren Bedrohung – heute ist die Gefahr eines Atomkriegs nach Meinung von Friedensforschern noch größer geworden.

Wir wollen mit der Veranstaltung an die Entstehungszeit der Ostermärsche erinnern und Bezüge zu heute herstellen – Was ist geblieben? Was hat sich verändert?

1280px-Ostermarsch_1960.jpgFriedensbewegte und Zeitzeugen diskutieren und informieren über leider aktuell gebliebene Zeitgeschichte.

Was wären die Ostermärsche ohne Friedenslieder? Musikalisch unterstützt Sigi Becker diese Veranstaltung.

Eintritt frei, um eine Spende wird gebeten.

Veranstalter: FriedensNetz Saar

Virtueller Ostermarsch Saar 2020

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Am Virtuellen Ostermarsch Saar nahmen ca. 50 Friedensfreunde/innen teil. Es war zwar kein Ersatz für einen richtigen Ostermarsch, aber dennoch eine wichtige Aktion.

Folgende Reden dokumentieren wir als Audiodateien:

Uwe Hiksch (Naturfreunde Deutschland) 
Horst-Peter Rauguth (pax christi)
Ronja Wachall (Fridays for Future Saarland)
Christian Otto (IPPNW Studierendengruppe Homburg)

Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von Götz Hach und Thomas Hagenhofer (Teil der Gruppe Liedstöckel).

Jetzt Abrüsten für Gesundheit, Klima und Soziales!

Das FriedensNetz Saar wird aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr einen virtuellen Ostermarsch online durchführen. Die geplanten Reden und Musikbeiträge werden online übertragen. (siehe unten)

Die saarländische Friedensbewegung ist empört darüber, dass mitten in der lebensbedrohenden Krise das Verteidigungsministerium einen unverantwortlichen Aufrüstungskurs betreiben will. Bis zu 90 weitere Eurofighter-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing sollen nach ihren Plänen angeschafft werden – auch um einen Atomkrieg mit den US-Bomben in Büchel führen zu können. Die Beschaffung von Kampfdrohnen wird vorbereitet.

Wir fordern die Saarländerinnen und Saarländer auf, ihren Protest mit Fotos zu dokumentieren und an friedensnetzsaar@gmx.de zu senden. Die Fotos werden hier veröffentlicht.

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Gleichzeitig gibt die Bundesregierung jedoch Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit statt für Rüstung!

Betrug der Verteidigungshaushalt 2014 noch 32 Mrd. Euro, ist dieser inzwischen bei 45 Mrd. Euro angelangt. Geplant ist gar eine Erhöhung auf bis zu 70 Mrd. Euro. Bereits heute geben die NATO-Staaten dreimal so viel für Militär und Rüstung aus wie Russland und China zusammen. Geld, das wir dringend im Gesundheitsbereich und anderen zivilen Bereichen benötigen! Der Bundeshaushalt 2020 verdeutlicht dieses: Die Ausgaben für Verteidigung machen rund 12% (45 Mrd. Euro) aus, die für Gesundheit lediglich 4 % (15 Mrd. Euro).

Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr Intensivstationen und vor allem gut ausgebildetes sowie gut bezahltes Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben. Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und Klinikpersonal angemessen!

Wir fordern alle politisch Verantwortlichen auf, die Rüstungsausgaben zu reduzieren und das Geld stattdessen in das Gesundheitswesen zu investieren.


Virtueller Ostermarsch Saar 2020 – Technische Infos

Sa., 11. Apr. 2020 11:30 – 13:30

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 692 5736 7300

Zugangscode: 862-450-485

Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind:
https://global.gotomeeting.com/install/862450485


 

60 Jahre Ostermärsche = 60 Jahre Kampf für die Zukunft

Samstag – 11. April 2020

Saarbrücken, Johanneskirche, 11 Uhr

Kundgebung St. Johanner Markt 12 Uhr

Redner: Uwe Hiksch (Bundesvorstand Naturfreunde Deutschland)

Musik und Kultur: „Liedstöckel“

Ostermarsch-Flyer als Download

1960 protestierten erstmals in der BRD tausende Menschen auf den Straßen für die Zukunft gegen die weltweite atomare Bewaffnung und Atomkriegsgefahr.

Die Erfahrungen aus den beiden Weltkriegen lehrten die Menschen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg – weder konventionell noch atomar.

Rüstung und Kriege brachten Not und Tod, zerstörte Städte, Dörfer und Umwelt.

Rüstung und Kriege mit allen Facetten sind Ressourcenverschwender und Klimakiller Nr.1.

Von Rüstung und Kriegen profitieren die Reichen, die Armen jedoch stellen die Leichen.

Im vorderen Orient wird gezündelt und in Europa mit „Defender2020“ das größte NATO-Manöver seit den 80er Jahren provokativ vor der russischen Haustür vorbereitet.

Frieden ist nicht alles, ohne Frieden ist alles nichts.

Wir fordern:

  • Atomwaffen raus aus Büchel
  • Stoppt den Rüstungswahnsinn
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Schluss mit den Drohnenmorden
  • Auflösung der Air Base in Ramstein und aller anderen Militärbasen
  • Klimaschutz statt Kriegsvorbereitung
  • militärischen Übungsflüge stoppen
  • Verbot von Rüstungsexporten – Grenzen schließen für Waffen – Grenzen öffnen für Menschen
  • Umbau der Rüstungsindustrie für zivile ökologische Produktion

Macht mit beim Ostermarsch!

Unterstützer/innen des Ostermarsch Saar 2020 (Stand: 22.02.2020)

Aktionsbündnis Stolpersteine/Frieden VK, Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier, attac Saar, Bernd Schumann (ver.di), BI Cattenom Non Merci, Deutsche Kommunistische Partei Saarland, Deutscher Freidenkerverband Rheinland-Pfalz/Saarland, Partei DIE LINKE Saarland, Landtagsfraktion und Thomas Lutze MdB, Frauenverband Courage, Fridays for Future Saarland, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Saar, Haus Afrika e.V., Initiativkreis gegen Atomwaffen und Internationaler Versöhnungsbund, Regionalgruppe Cochem-Zell, Kinderorganisation Rote Peperoni Saarland, Kurdisches Gesellschaftszentrum Saarbrücken, Linksjugend [´solid] Saarland, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Saar, Montagsdemo Saarbrücken, Motorradclub KUHLE WAMPE Saarland, Naturfreunde Saarland, OMAS GEGEN RECHTS Saarland, Parents for future Saarland, pax christi Bistumsstelle Trier und Gruppe Saar, Peter-Imandt-Gesellschaft Rosa-Luxemburg-Stiftung, Saar, Piraten Partei Saarland, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Saarland

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Keinen Krieg gegen Iran! Verhandeln statt eskalieren! Atomwaffen weltweit ächten!

Kundgebung am Mittwoch, 08.01.2020, 17 Uhr, St. Johanner Markt Saarbrücken

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Flughafen von Bagdad und der Ermordung des iranischen Generals Solaimani und des Vizekommandeurs der irakischen Volksmobilmachungskräfte al-Muhandi hat die US-Regierung eine unverantwortliche neue Eskalationsspirale ausgelöst. Manche sehen darin eine Kriegserklärung. Ein Krieg zwischen den USA und Iran hätte dramatische Folgen für den ganzen Nahen und Mittleren Osten – es droht ein Flächenbrand. Einziger Nutznießer ist die internationale Rüstungsindustrie.

Wir verurteilen jede militärische und politische Einmischung  in andere Länder – ob durch NATO-Staaten, Russland, Israel oder den Iran. Die menschenverachtenden  Stellvertreterkriege müssen beendet werden.

Jetzt muss es kurzfristig darum gehen, jede weitere Eskalation der Gewalt zu stoppen und Verhandlungen ohne Vorbedingungen aufzunehmen. Mittelfristig muss es zu einer Gesamtlösung für den Nahen und Mittleren Osten kommen, der multilaterale Abrüstungsschritte mit gegenseitigem Gewaltverzicht verbindet und zu einer atomwaffenfreien Zone in der Region führt. Gleichzeitig muss der brutale Krieg im Jemen so schnell wie möglich beendet werden. Die Waffenlieferungen aus Deutschland an kriegführende Staaten ist ein Skandal!

Wir sind solidarisch mit allen Kräften im Nahen und Mittleren Osten, die sich für eine demokratische und friedliche Zukunft einsetzen. Vor allem sie werden durch diese Eskalation und den drohenden Krieg geschwächt.

Wir fordern:

Die Bundesregierung und Außenminister Maas müssen auf das Schärfste gegen die Eskalation der Gewalt durch die US-Administration protestieren und beide Seiten auffordern, jede weitere militärische Handlung zu unterlassen. Auch von US-Stützpunkten in Deutschland, wie z.B. von der Airbase Ramstein oder dem EUCOM in Stuttgart, darf kein Krieg ausgehen. Die UNO muss den Angriff auf den Flughafen in Bagdad verurteilen.

Im Gegenzug zu diesem Gewaltverzicht muss die EU den faktischen Handelsboykott gegen den Iran mit geeigneten Maßnahmen unterbinden. Gleichzeitig verzichtet der Iran auf seine Pläne zur Urananreicherung zur Produktion bombenfähigen Materials.

Deutschland muss Nein sagen zum Krieg gegen den Iran. Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus der Region.

Schluss mit der Kriegsvorbereitung in unserer Region: Militärische Übungsflüge stoppen! Büchel muss atomwaffenfrei werden! Die militärische Drehscheibe für US-amerikanische Kriege in aller Welt in Ramstein muss geschlossen werden!

Abrüstung jetzt! Wir brauchen die Milliarden für Klima- und Umweltschutz – Für Bildung, Soziales und die Solidarität mit vor Krieg, Verfolgung und Not geflüchteten Menschen.

Die Welt braucht zivile Lösungen und keine neuen Kriege!


Redebeitrag Waltraud Andruet:

Liebe Friedensfreundinnen und liebe Friedensfreunde,

ich wünsche Euch trotz der vielen weltweiten Problemen und Konflikte ein frohes und friedvolles Jahr 2020! Das Jahr hat leider nicht friedlich angefangen und deswegen haben wir das FriedensNetz Saar heute zu dieser Kundgebung aufgerufen. Der Anlass ist die Eskalation im Nahen und Mittleren Osten.

Keinen Krieg gegen den Iran! Verhandeln satt eskalieren! Atomwaffen weltweit ächten! So unser Aufruf zu der Kundgebung.

Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Flughafen von Bagdad und der Ermordung des iranischen Generals Solaimani und des Vizekommandeurs der irakischen Volksmobilmachungskräfte al-Muhandi hat die US-Regierung eine unverantwortliche neue Eskalationsspirale ausgelöst. Manche sehen darin eine Kriegserklärung. Ein Krieg zwischen den USA und Iran hätte dramatische Folgen

Auch für und hier im Saarland und Rheinland-Pfalz mit der Air Bais Ramstein, die Dreh und Angelpunkt für Militäroperationen in Afrika und dem Nahen Osten ist. Sie ist ebenso umstritten wegen ihrer Rolle im US-Drohnenkrieg sowie auch durch unnötige Umweltbelastungen.

Nach dem Drohnenangriff im Irak hat der Friedensaktivist Hermann Theisen bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken Anzeige erstattet. Hermann Theisen möchte wissen ob die Drohne, die den iranischen General Soleimani getötet hatte von Ramstein aus gesteuert wurde. Er sieht damit sowohl das Völkerrecht als auch deutsches Recht verletzt.

Mir bereitet das Sorge, dass wir in einen Krieg hineingezogen werden, den wir nicht wollen. Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen so die Aussage nach zwei verlorenen Weltkriegen. In der Friedensbewegung heißt das „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“

Seitdem der INF-Vertrag von den USA und anschließend von Russland aufgekündigt wurde, werden seitens der NATO weitere Rüstungsprojekte angestoßen. Atomwaffen sollen modernisiert und flexibler einsetzbar werden. In Büchel sollen die Atombomben durch neue steuerbare und bessere einsetzbarere B61-12 Bomben ersetzt werde. Pro Stunde werden ca. 12 Mio. US-S für Atomwaffen ausgegeben.

Die US-Air-Base Ramstein, Spangdalem und Büchel werden weiter ausgebaut dagegen müssen wir lautstark Demonstrieren und Intervenieren bei unseren Politikern hier und in Berlin.

In mehr als 80 Städten in den USA gab es in den vergangenen Tagen Proteste gegen den drohenden Krieg zwischen den USA und Iran. Es ist wichtig, dass wir auch hier auf die Straßen gehen und ein klares Zeichen gegen die weitere Eskalation zu setzen.

Mit den Friedensfreunden/innen auf der ganzen Welt.

Die Welt braucht zivile Lösungen und keine neuen Kriege!

Waltraud Andruet                                                                                   Saarbrücken, 8.01.2020


Rede von Thomas Hagenhofer, FriedensNetz Saar

„All is well“ – „Alles ist gut“ twittert gestern Nacht der US-Präsident.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

hier stellt sich doch sofort die Frage: Für wen ist denn verdammt nochmal alles gut?

Mir fällt da direkt die Rüstungsindustrie ein, die sich auf steigende Profite und Aktienkurse freuen kann, angesichts der aktuellen Eskalation der Lage im Nahen und Mittleren Osten.

Hervorragend ist auch die Stimmung bei allen Kriegstreibern, die schon immer geglaubt haben, man könne Konflikte nur militärisch lösen. Sie verantworten einen nun bald zwei Jahrzehnte dauernden Krieg gegen den Terror, der nichts besser gemacht, aber hunderttausenden Menschen das Leben gekostet hat.

Und gut dürfte auch die Stimmung bei den Mullahs in Teheran sein, denn Trump hat ihnen ihre Schäfchen wieder zugetrieben, die Opposition im Iran wird geschwächt. Sie können sich jederzeit auf ihren Gegenpart im Washington verlassen!

Wir sagen:

Nothing is well – Nichts ist gut im Nahen und Mittleren Osten. Diese Region ist in Jahrzehnten durch die interessengeleitete Politik der USA und ihrer Verbündeten, durch ihre Kriege ums Öl und strategischen Einfluss destabilisiert worden. Wir sehen blutige Stellvertreterkriege im Jemen und in Syrien, Verbrechen der türkischen NATO-Armee und ihrer djihadistischen Verbündeten gegen die Kurdinnen und Kurden. Wir sehen die Auswirkungen der Großmachtpolitik des Iran, Russlands und von Saudi-Arabien, denen die Interessen der Menschen in der Region mit Verlaub am Arsch vorbei gehen.

Nein: Nichts ist gut: Auch nicht in Afghanistan, dem angeblich sicheren Staat, in dem sich AKK nur mit Schutzweste auf die Straße traut und in dass Menschen in Not und Verfolgung abgeschoben, besser zum Abschuss freigegeben werden.

Und auch überhaupt nicht gut ist die Politik der Bundesregierung, die an der Seite der USA im Interesse der deutschen Konzerne dort unten mitmischt und Trump nicht auf die Füße treten will. Lieber Heiko Maas, die SPD ist nicht von Bebel gegründet worden, damit sie seit 1914 immer wieder die Hand hebt für neue Kriegseinsätze und Aufrüstung. Wie viele Katastrophen wären uns erspart geblieben!

Wer wie unsere ehemalige Ministerpräsidentin nun noch mehr Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr will, der soll sich doch erst einmal die desaströse Bilanz dieser Politik in den letzten Jahrzehnten ansehen anstatt mit dem Säbel zu rasseln, um Kanzlerin zu werden. Kanzlerin der Rüstungsprofite und der Kriegstreiberei.

Und wir haben auch eine Antwort auf die Frage, wie es wirklich in der Region besser werden könnte:

Zunächst mal durch einen sofortigen Gewaltverzicht auf allen Seiten. Jetzt muss im Interesse der Menschen dort deeskaliert und verhandelt werden. Wer stattdessen dem iranischen Außenminister den Besuch der UN verweigert, der entlarvt sich doch endgültig.

Wir brauchen eine Gesamtlösung für die Region, die schrittweise die Probleme und Krisen anpackt. Gegenseitiger Verzicht auf Gewalt und Rücknahme der Sanktionen – Einhaltung des Völkerrechts und des Rechts auf Selbstbestimmung– Berücksichtigung der sozialen, politischen und kulturellen Rechte aller Menschen in der Region und Wiedergutmachung und Wiederaufbau finanziert durch die kriegsführenden Staaten und ihren Konzernen. Unterstützen wir die Menschen in der Region, die sich zur Wehr setzen gegen Diktaturen, gegen Verfolgung, Kriegspolitik und für eine emanzipatorische Politik. Das ist der einzige mühsame, aber realistische Weg.

Klingt so, als ob doch alles gut werden könnte. Leider wird das aber nicht von alleine geschehen. Solange wir zulassen, dass Profite mit Kriegen gemacht wird, solange wir die Kriege und Krisen einer zerstörerischen kapitalistischen Wirtschaftsordnung akzeptieren, solange kann nichts gut werden. Also: Machen wir Druck für Frieden und Abrüstung – für einen Klimaschutz, der diesen Namen verdient und für eine solidarische Gesellschaft, die Demokratie gegen Kapitalinteressen durchsetzt, die ihre Grenzen schließt für Waffen und öffnet für Not leidende Menschen.

Wir brauchen einen radikalen Politikwechsel, der eine Abrüstungsspirale in Gang setzt, damit die Menschheitsprobleme gelöst werden können. Also: Lasst das Klima in Frieden – Beendet Eure Kriege. Dann kann endlich alles gut werden.