Aktionen

Online-Gesprächsrunde zum Thema: Klima und Frieden – zwei Seiten einer Medaille! Abrüstung für Klimaschutz – Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen.

Montag, 14.. Februar um 19.00 Uhr

Mit Raymond Becker, „Friddens- a Solidaritätsplattform Lëtzebuerg“ und im Koordinationsteam des Friedens- und Solidaritätsnetzwerks „QuattroPax“ in unserer Großregion.

Ist in der Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit aktiv, hat 21jährige kommunalpolitische Erfahrung. Raymond Becker war Vorstandsmitglied des Öko-Institut Freiburg e.V. http://www.oeko.de

Susanne Speicher, Aktivistin bei „Fridays for Future Saarland“

Seit 3 Jahren demonstrieren und streiken weltweit hunderttausende junge Menschen für ihre Zukunft, den Klimaschutz und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Nur wenn wir rasch und konsequent handeln, können wir die Erderwärmung begrenzen, dass Massenaussterben von Tier – und Pflanzenart aufhalten, die natürlichen Lebensgrundlagen bewahren und eine lebenswerte Zukunft für derzeit lebenden und kommende Generationen gewinnen. Wie die Zukunftsfähigkeit unseres Planeten zunehmend mit der Frage von Krieg, Frieden und Fluchtursachen einhergehen könnte, darüber wollen wir mit Euch/Ihnen diskutieren. Herzliche Einladung dazu.

Teilnahmelink:

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.

https://global.gotomeeting.com/join/265051965

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.

(Bei Geräten, die diese Funktion unterstützen, ist die sofortige Teilnahme über eine der unten aufgeführten Direktwahlnummern möglich.)

Deutschland: +49 891 2140 2090

– Direktwahl: tel:+4989121402090,,265051965#

Zugangscode: 265-051-965

Solidarität mit Geflüchteten am Internationalen Tag der Menschenrechte:

Freitag, 10.12. 2021 um 16.00 Uhr, Schengen/Perl, Moselbrücke.

Mahnwache: „Menschenrechte für alle – relevanter denn je!“

QuattroPax, eine grenzüberschreitende Friedensinitiative aus Luxemburg, dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Provinz Luxemburg in Wallonien und Lothringen, protestiert am Internationalen Tag der Menschenrechte gegen die inhumane Abschottungspolitik der EU.

Am 10. Dezember 2021 treffen sich um 16.00 Uhr Vertreter/innen des Friedens- und Solidaritätsnetzwerkes QuattroPax zu einer Mahnwache auf der Brücke Schengen/Perl. Schengen steht für das beharrliche und erfolgreiche gemeinsame Handeln in Europa, Grenzen zu überwinden, ihnen ihre trennende Wirkung zu nehmen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 ist das wohl bekannteste Menschenrechtsdokument und stellt gleichzeitig auch den Grundstein für den internationalen Menschenrechtsschutz dar. Es gelte jetzt diese Menschenrechte in Europa zu respektieren.

„Die Situation an den EU-Außengrenzen spitzt sich dramatisch zu: Ausbeutung, Klimawandel und Kriege verstärken die Migration, weltweite Menschenrechtsverletzungen verdeutlichen, wie relevant der Einsatz für Menschenrechte ist – diese dann mit Füssen zu treten ist eine Schande.“ so QuattroPax

Die EU versucht, ihre Grenzen hermetisch abzuriegeln. An einigen Grenzabschnitten haben die Nationalstaaten meterhohe Stachelzäune errichtet, so auch an den östlichen Außengrenzen zwischen Belarus und Lettland, Litauen bzw. Polen. Alle drei EU-Mitgliedsstaaten haben den Notstand an der Grenze ausgerufen. Litauen und Polen haben Gesetzesänderungen verabschiedet, die im Widerspruch zu internationalem und EU-Recht stehen und das Grundrecht auf Asyl und Nicht-Zurückweisung verletzt. Mit physischen Barrieren, Zaun und Mauerbau und der Hilfe des Militärs werden Flüchtlinge an der Asylantragsstellung gehindert. Täglich kommt es zu gewaltsamen, rechtswidrigen Pushbacks nach Belarus. Die Genfer Flüchtlingskonvention, die 2021 in diesem Jahr 70 Jahre alt wurde, droht in ihren Grundlagen gerade in Europa unterzugehen. Die Grenztruppen des Diktators Lukaschenko, der die Flüchtlinge als Spielball gegen die EU benutzt, halten zum Teil die Flüchtlinge wochenlang im Grenzgebiet fest, ohne Nahrung und Schutz, während die Temperaturen unter dem Gefrierpunkt liegen. Besonders bedrohlich ist die Situation an der Grenze zu Polen. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben.

Wir fordern: Notleidenden helfen – Geflüchtete aufnehmen! Sofort!

QuattroPax spricht sich unmissverständlich gegen ein Europa der Haft- und Flüchtlingslager aus: „Wir verurteilen unterlassene Seenotrettung, illegale Zurückweisungen, Puschbacks und Waffengewalt gegen Geflüchtete besonders an den EU-Außengrenzen. QuattroPax wendet sich klar gegen den von der EU geplanten „New Pact on Migration and Asylum«, mit dem Asylanträge in Europa verhindert und Menschenrechte weiter gebrochen werden sollen.

Damit die Menschen kein weiteres Weihnachten unter menschenunwürdigen Bedingungen erleben müssen, müssen unsere Regierungen jetzt endlich handeln und geflüchtete Menschen aufnehmen.“ (Infos u.a. www.paxchristi.de www.proasyl.de )

QuattroPax

Friedens- und Solidaritätsnetzwerk in der Großregion.

  • AG Frieden Trier (D)
  • Association Républicaine des Anciens Combattants -Vosges (F)
  • Coalition luxembourgeoise pour la paix – COLUPA (B)
  • Deutsche Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK Rheinland-Pfalz (D)
  • Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg – FSPL (L)
  • Friedensnetz Saar (D)
  • Le Mouvement de la Paix, comité des Vosges (F)
  • Mouvement pour une Alternative Non-violente Nancy – MAN Nancy (F)
  • Pax Christi Saar (D)

Diskussionsveranstaltung „Wie weiter in Afghanistan?“

Dienstag, 23. November 19.00 Uhr
Achtung: Nun als Online-Veranstaltung

mit Otmar Steinbicker, Aachen.   Steinbicker ist Journalist und Herausgeber des Aachener Friedensmagazins aixpaix.de.

Link: https://global.gotomeeting.com/join/327773445

Wie geht es in Afghanistan nach der erneuten Machtübernahme der Taliban weiter? Diese Frage beschäftigt die Weltöffentlichkeit, lässt sich aber wenige Monat nach dem Abzug der letzten internationalen Truppen noch immer nicht mit Sicherheit beantworten. Es gibt reichlich Widersprüche, zunehmend allerdings negative Tendenzen. Einiges deutet auf heftige Differenzen innerhalb der Führung der Taliban hin.

Das „freundliche Gesicht“ der Taliban aus den ersten Tagen ist verschwunden. Ob es zu einer kompletten Neuauflage der Schreckensherrschaft kommt, bleibt fraglich. Afghanistan bleibt auf Hilfsgelder aus aller Welt angewiesen, die bei einer weitgehenden Isolation des Landes ausbleiben könnten.

Otmar Steinbicker war 2010 gemeinsam mit einem afghanischen Stammesführer an einem Gesprächskontakt zwischen dem ISAF-Oberkommando und der Talibanführung beteiligt und stand in Kontakt mit deutschen und europäischen Diplomaten und wirft einen Blick hinter die Kulissen. In Zusammenarbeit mit pax christi Saar.

Ökumenischer Gottesdienst REICHWEITE FRIEDEN

Freitag, 19. November 2021

18.30 Uhr Kirche St. Blasius Saarwellingen mit Diakon Horst-Peter Rauguth.   

Seit gut 40 Jahren gibt es die Ökumenische FriedensDekade, die vom 7. bis 17.November 2021 stattfindet. REICHWEITE FRIEDEN lautet das diesjährige Motto. Das Plakatmotiv veranschaulicht eine umfassende, weltumspannende Reichweite des Friedens. Eine Vision, ein Ziel für unser menschliches Friedenshandeln. Für diese Visionen und Ziele wollen wir gemeinsam beten und Gottesdienst feiern. In Zusammenarbeit mit pax christi Saar und kfd St. Blasius.

Antikriegstag 2021: Abrüstung jetzt! FCAS stoppen! Atomwaffen verbieten! – Kundgebung und Lesung

Kundgebung des FriedensNetz Saar und Lesung des Theaters im Viertel (TiV) „Du irrst, Lysistrate! Die Rede der Hetäre Megara an Lysistrate und die Frauen von Athen.“

Mittwoch, 1.09.2021, 18 Uhr, Landwehrplatz Saarbrücken

Erstmals findet im Rahmen der Antikriegstagskundgebung eine Lesung statt. Aus „WENN DU GEREDET HÄTTEST, DESDEMONA“ – Christine Brückners „Ungehaltene Reden ungehaltener Frauen“ liest Christine Münster-Domke „Du irrst, Lysistrate! Die Rede der Hetäre Megara an Lysistrate und die Frauen von Athen.“ Sprachlich virtuos, unterhaltend wie erhellend sind die 1983 entstandenen ungehaltenen Reden ungehaltener Frauen nach wie vor richtungsweisend für einen – zwar fiktiven jedoch realistischen – Einspruch aus weiblicher Perspektive.

Angesichts der sich zuspitzenden Krisen und Katastrophen fordert die Friedenbewegung ein sofortiges Umsteuern zu Abrüstung und Entspannung. Krieg und Rüstung sind die größten Klimakiller – daran ändern auch Bergepanzer in Hochwassergebieten nichts. Es gilt, die Ursachen zu bekämpfen.

Der deutsche Rüstungshaushalt steigt 2021 weiter auf skandalöse 46,93 Milliarden Euro. Bereits heute bestreitet die NATO nach SIPRI-Angaben 56% der weltweiten Rüstungsausgaben, China und Russland kommen zusammen auf 16%. Das bedeutet: Die NATO muss sofort alle neuen Rüstungsprojekte stoppen.

Wir fordern:

  • Atomwaffenverbot durchsetzen! Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags auch durch Deutschland! Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland! (Büchel/Eifel)
  • Abrüsten statt Aufrüsten! Nein zur Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts! Schluss mit dem 100-Milliarden-Projekt Future Combat Air System (FCAS)
  • Entspannung und Zusammenarbeit statt Säbelrasseln und Konfrontation! Rückkehr zum Völkerrecht!
  • Waffenlieferungen stoppen! – Schluss mit Auslandsinterventionen der Bundeswehr!
  • Keine Drohnenkriege! Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!
  • Auflösung der Air Base in Ramstein und aller anderen Militärbasen!
  • Klimaschutz statt Kriegsvorbereitung, militärische Übungsflüge stoppen!
  • Keine weitere Militarisierung der EU!
  • Investitionen in Gesundheit, Umwelt, Bildung, Soziales und Kultur!
  • Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen, Fluchtursachen bekämpfen!
  • Schluss mit der Unterstützung von Angriffskriegen und diktatorischen Regimen!
  • Umsetzung des Konzeptes „Sicherheit neu denken“! http://www.sicherheitneudenken.de

Wir unterstützen den Aufruf des DGB zum 1.09.2021, in dem es heißt:

„Es ist höchste Zeit, das Ruder herum zu reißen! Wir benötigen die Rüstungs-Milliarden dringend für andere Zwecke. Im Zuge der Corona-Krise haben sich die sozialen Ungleichheiten und die Verteilungskonflikte in unserem Land und weltweit verschärft. Auch jenseits der Auswirkungen der Pandemie zeigt sich, wie sehr wir auf einen starken und solidarischen Sozialstaat angewiesen sind, der über solide Finanzierungsgrundlagen verfügt.“

https://www.dgb.de/termine/++co++38bd0476-df22-11eb-9bc1-001a4a160123

Protestaktion / Weckruf vor der Staatskanzlei zum Hiroshima-Tag

Es ist 100 Sekunden vor 12 – Aufwachen, Herr Ministerpräsident – Atomwaffen abziehen und verbieten!

Freitag, 6.08.2021, 15 Uhr, Ludwigsplatz Saarbrücken

Das FriedensNetz Saar führt zum Hiroshimatag 2021 eine Protestaktion gegen die Untätigkeit der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung vor der Atomkriegsgefahr durch. Auf dem Ludwigplatz werden wir 20 Wecker klingeln lassen – sie stehen für die 20 in Büchel/Eifel stationierten Atombomben.

Die Wissenschaftler*innen der Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists stellten die Atomkriegsuhr, die das Risiko für einen Nuklearkrieg symbolisiert, in diesem Jahr erneut auf 100 Sekunden vor 12. Angesichts des neuen Wettrüstens war diese menschheitsbedrohende Gefahr noch nie so groß.

Wir fordern den Ministerpräsidenten Tobias Hans auf, dem saarländischen Landtag eine Bundesratsinitiative zum Abzug der Atomwaffen aus Büchel vorzulegen.

Quattro Pax, der Zusammenschluss der Friedensinitiativen der Großregion, bewertet die Situation wie folgt:

„Die Welt braucht keine Atomwaffen. Die Vereinten Nationen haben dies eindeutig mit dem Atomwaffenverbotsvertrag dokumentiert. Atomwaffen sind durch diesen Verbotsvertrag völkerrechtlich verboten.

Wir teilen die Analyse der französischen „Initiatives pour le désarmement nucléaire IDN“: „Die Formen der Kriegsführung unterliegen einem radikalen Wandel: Cyber-Kriegsführung, Krieg im Weltraum, hybride Kriegsführung, Informationskriegsführung, (…). In dieser veränderten strategischen Landschaft, in der die Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden immer mehr verschwimmt, in der der Aggressor immer schwieriger zu identifizieren ist und in der der Krieg immer unmittelbarer wird, hat die nukleare Abschreckung keinen Platz.“

Wir fordern von unseren Regierungen in Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg:

  • Dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beizutreten;
  • Sich für ein atomwaffenfreies Europa, von der Atlantikküste Portugals bis zum Uralgebirge in Russland, einzusetzen;
  • Sich zur radikalen atomaren Abrüstung zu bekennen bei der anstehenden 10. Überprüfungskonferenz des Atomwaffen- Nichtverbreitungsvertrags (NVV) der Vereinten Nationen.“

Insgesamt fordern wir angesichts der dramatischen globalen humanen und ökologischen Krisen eine Abkehr von Konzept und Praxis einer militärischen „Sicherheitspolitik“. Wir schließen uns dem Konzept „Sicherheit neu denken“ an. Infos unter.: www.sicherheitneudenken.de

Wir fordern eine radikale weltweite Umkehr von der Logik des „gerechten Krieges“ hin zu einem gerechten Frieden“ für die Menschen untereinander sowie der Menschheit mit der Natur.

Wir erklären uns solidarisch mit den Menschen, die für eine atomwaffenfreie Welt fasten. Horst-Peter Rauguth, der Geistlicher Beirat der pax christi-Sektion in Deutschland, beteiligt sich gemeinsam mit der Regionalgruppe Cochem-Zell/Initiativkreis an der 12. Internationalen Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes. Gemeinsam fasten die Friedensbewegten für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel. Infos unter.: www.atomwaffenfrei.de 

Kampagne gegen die Direktwahl von AKK gestartet

Mit einer Aktion gegen das geplante 100-Milliarden-Rüstungsprojekt FCAS (Furure Combat Air System) vor dem CDU-Landesbüro hat das FriedensNetz Saar seine Kampagne gegen die Direktwahl von Annegret Kramp-Karrenbauer im Wahlkreis Saarbrücken gestartet.

Im Aufruf zur Kampagne heißt es:

Bei den Bundestagswahlen 2021 in Saarbrücken:

Für Abrüstung und Frieden – NEIN zu AKK

Den Bundestagswahlen am 26.09.2021 im Wahlkreis Saarbrücken kommt eine besondere bundespolitische Bedeutung zu. Die amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) will sich hier mit einem Direktmandat in das Parlament wählen lassen.

Diese Kandidatur steht stellvertretend für einen gefährlichen und ressourcenvergeudenden Aufrüstungskurs der Bundesregierung. Deshalb wollen wir gemeinsam verhindern, dass AKK in Saarbrücken das Direktmandat gewinnen kann, denn…

… AKK steht wie kaum eine andere Politikerin für mehr Aufrüstung, sie unterstützt ohne Wenn und Aber das sogenannte 2%-Ziel der NATO (2 Prozent des Bruttosozialprodukts soll für Rüstung ausgegeben werden).

… AKK steht für Atomwaffen in Büchel und Kriegseinsätze der Bundeswehr in aller Welt, bis Indien und den pazifischen Raum.

… AKK treibt die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr voran und unterstützt damit den völkerrechtswidrigen Einsatz dieser Waffen.

… AKK ist politisch verantwortlich für die Zunahme der militärischen Übungsflüge im Saarland und für den Bundeswehr-Skandal beim Kommando Spezialkräfte (KSK) – statt Aufklärung von gefährlichen Entwicklungen steht sie für Vertuschung und Intransparenz.

… sie ist darüber hinaus für ihr konservativ-reaktionäres Familienbild bekannt. Nicht vergessen sind ihre homophoben Statements gegen die Ehe für alle.

Die Verhinderung der Wahl von AKK mit der Erststimme im Wahlkreis Saarbrücken sendet aus dem Saarland ein starkes Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen und gegen die neue Rüstungsspirale.

Von Deutschland müssen Signale für Entspannung und für ein globales System gemeinsamer Sicherheit ausgehen.

Stoppen wir den kalten Krieg, bevor er zum heißen wird.

Friedens- und Wiedersehensfest am 10. Juli 21

An die 200 Menschen beteiligten sich am Fest. Wir bedanken uns herzlich für die Unterstützung bei allen Helfer:innen und beteiligten Organisationen: Frauengruppe Courage Saarbrücken, Omas gegen Rechts Saarland, Umweltgewerkschaft Saarbrücken, Greenpeace Saarland, Kurdisches Gesellschaftszentrum Saarbrücken, Deutsche Kommunistische Partei Saarbrücken, Partei DIE LINKE Saarland, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist:innen.

Folgende Reden auf dem Fest dokumentieren wir:

Herzlichen Dank an Andreas Heiske für die mit Bildern unterlegten O-Töne vom Fest.

Programm:

14.45 Uhr Sigi Becker

16.15 Uhr Amei Scheib und Felix Hubert

Dazwischen Beiträge und Diskussion

Symposium zum 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

Samstag, 19.06.2021 15 Uhr bis 19 Uhr

Gasgebläsehaus, Weltkulturerbe Völklinger Hütte
Veranstalter: FriedensNetz Saar, Eintritt frei, um Spende wird gebeten

Vor 80 Jahren begann der Vernichtungskrieg des Hitler-Faschismus gegen die Menschen in der Sowjetunion. Die Nazis wollten die Bevölkerung teilweise
ausrotten, der Rest sollte vertrieben werden und östlich des Ural in einem Satellitenstaat vegetieren. Leningrad und Moskau sollten von der Landkarte
getilgt werden – es ging um die Vernichtung einer Weltanschauung und um Eroberungen im Interesse des deutschen Kapitals.
13 Millionen sowjetische Soldaten starben in diesem Krieg. Von den mehr als 3 Millionen sowjetischen Soldaten, die die Wehrmacht im Sommer 1941 gefangen
nahm, waren 2 Millionen im Februar 1942 tot.
Es gibt in der modernen Geschichte keine vergleichbare Massentötung von Kriegsgefangenen. Insgesamt starben 27 Millionen Sowjetbürger als
Opfer des deutschen Krieges zwischen 1941 und 1945, darunter waren 2,8 Millionen ermordete Menschen jüdischen Glaubens.
Allein aus der Sowjetunion verschleppten die deutschen Arbeitsverwaltungen mit Unterstützung der Wehrmacht innerhalb von 2 ½ Jahren 2,5 Millionen zumeist junge Männer und Frauen zur Zwangsarbeit ins Reichsgebiet. Sie mussten auch in den Röchlingschen Eisen- und Stahlwerken Sklavenarbeit verrichten.
Heute ist von einer Erinnerungskultur zu diesem Völkermord in Deutschland wenig zu spüren. Im Gegenteil werden Ressentiments im Rahmen eines neuen Kalten Krieges geschürt. Statt einer gemeinsamen Sicherheitspartnerschaft wird die militärische Aufrüstung vorangetrieben.
Wir wollen mit diesem Sympsion in drei Vorträgen mit anschließender Diskussion die oben angerissenen Aspekte vertiefen.
ReferentInnen:
Dr. Inge Plettenberg, Historikerin – Zwangsarbeit bei den Röchlingschen Eisen- und Stahlwerken
Andreas Zumach, UNO-Korrespondent für die Tageszeitung (taz) – Aktuelle Herausforderungen für eine europäische Friedensordnung, vor allem die Beziehungen Deutschlands zu Russland
Rainer Dörrenbecher – Vernichtungskrieg

Eine namentliche Anmeldung ist bis 14.06.21 aufgrund der Corona-bedingten Begrenzung der Teilnahmezahl erforderlich unter: friedensnetzsaar@gmx.de. Alle Teilnehmenden sind verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen.
Diese Veranstaltung wird unterstützt von: Aktionsbündnis Stolpersteine/Frieden Völklingen, DKP Saarland, Frauengruppe Courage Saarbrücken, Landtagsfraktion DIE LINKE, Omas gegen Rechts Saarland, pax
christi im Bistum Trier, Peter-Imandt-Gesellschaft/Rosa-Luxemburg-Stiftung Saar, Thomas Lutze (MdB), VVN-Bund der Antifaschist*innen Saar.


Dokumentation:

  1. Beitrag von Rainer Dörrenbecher zum deutschen Vernichtungskrieg gegen die SU (Zum PDF)
  2. Der Beitrag von Dr. Inge Plettenberg fußt auf folgender Publikation: „Zwangsarbeit in der Völklinger Hütte“, Hrsg. von Meinrad M. Grewenig/ Weltkulturerbe Völklinger Hütte, Völklingen 2018
  3. Andreas Zumachs Beitrag liegt ebenfalls nicht schriftlich vor. Seine Argumentationslinien lassen sich in folgendem Video nachvollziehen:

Redebeiträge am Ostermarsch Saar 2021

Engagiert euch, werdet rebellischer! von Raymond Becker

Liebe Freundinnen und Freunde,

Die Alarmglocken schrillen lauter denn je, doch unsere Gesellschaft geht erstaunlich lässig mit den Gefahren um. Allein in den letzten 3 Monaten wurden die menschengefährdenden Bedrohungen nochmals kompromisslos aufgezeigt.

Im Januar begann es mit dem Weltrisikobericht des Weltwirtschaftsforums (WEF). Extreme Wetterlagen, Versagen im Kampf gegen den Klimawandel und menschengemachte Umweltschäden: Das sind laut Weltwirtschaftsforum die größten Gefahren für die Erde. Auch die Massenvernichtungswaffen werden in diesem Bericht als Risiko und als eine reale Gefahr mit schwerwiegenden Folgen eingestuft.

Es folgte die Einstellung der sogenannten Doomsday-Clock. Wissenschaftler und engagierte „Elder Statesman“ wollen mit dieser bildhaften Uhr signalisieren, wie nah die Menschheit an der Selbstzerstörung ist. Die Einstellung wird geprägt durch die Gefahr der Atomwaffen, den Klimawandel, disruptive Technologien wie Bio- und Cybersicherheit, sowie Künstliche Intelligenz, Nutzung und Manipulation von Informationen oder Internet.

Die Uhr wurde bei 100 Sekunden vor Mitternacht eingestellt, gefährlich nahe am Kipppunkt.

Bei ihrer Einstellung spielte auch die Coronavirus-Pandemie eine Rolle. Die Wissenschaftler sehen in der Pandemie eine Art historischer Weckruf. Das Virus hat unsere Verwundbarkeit schonungslos wie noch nie aufgedeckt. Die Regierungen und internationale Organisationen sind nicht darauf vorbereitet komplexe und gefährliche Herausforderungen wie die von Atomwaffen und Klimawandel zu bewältigen. Oder plakativer ausgedrückt: Die Folgen der Pandemie sind gravierend und werden dauerhaft sein. Aber diese Pandemie wird anders als die Atomwaffen und der Klimawandel, die Zivilisation nicht auslöschen. Es gibt keine Impfung gegen Klimawandel und Atomwaffen.

Im Februar begannen die sogenannten Countries Overshoot-Days, also jene Tage, an dem das jeweilige Land seine natürlichen Ressourcen aufgebraucht hat, die das Land innerhalb eines Jahres wiederherstellen und damit nachhaltig zur Verfügung stellen kann. Es begann am 9. Februar mit Qatar, gefolgt von Luxemburg, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kanada, USA, Kuwait, Australien, Dänemark, Belgien, in wenigen Stunden Südkorea, Schweden Finnland, am 5. Mai Deutschland. Wir leben auf Pump. Wir müssen auch als Friedensbewegung verdeutlichen, dass wir unsere Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt haben, sondern von unseren Nachfahren geliehen.

Vor wenigen Wochen rechnete das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) aus London vor, dass ungeachtet der Corona-Pandemie die Militärbudgets für 2020 stiegen. In wenigen Tagen veröffentlicht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die neusten Zahlen betreffend die weltweiten Rüstungsausgaben. Vieles deutet darauf hin, dass die Militärausgaben weltweit fast 2.000 Milliarden US-Dollar erreichen werden. Welch eine Verschwendung, welch ein Skandal.

SIPRI meldete vor wenigen Tagen, dass die Rüstungsexporte weiter auf hohem Niveau bleiben. Während die Exportzahlen von Russland und China rückläufig waren, nahmen die der USA, Frankreich und Deutschland zu. Die Friedensbewegung steht für einen kompletten Stopp aller Rüstungsexporte, ohne Wenn und Aber, daran gibt es nichts zu deuteln.

In diesem Zusammenhang kommt die Nachricht, dass die Europäische Union mit der „European Peace Facility“ für runde 5,7 Milliarden Euro Waffen auch in Krisengebiete liefern kann. Der Name dieser „EU-Friedensfazilität“ täuscht. Mit Friedensförderung hat diese Institution nichts zu tun. Es handelt sich eigentlich um eine Kriegskasse um auch zukünftige EU-Militäreinsätze oder die Aufrüstung sogenannter befreundeter Länder finanzieren zu können. Dies ist ein Wandel der EU-Sicherheitspolitik: Mit einem eigens geschaffenen Budget außerhalb des EU-Haushalts, sollen erstmals Waffen- und Munitionslieferungen an Drittstaaten ermöglicht werden.

Ein Friedensnobelpreisträger ist auf dem Weg zum Waffenhändler.

Die Friedensbewegung bleibt mehr denn je dabei: Wir sind gegen die zunehmende Militarisierung der Europäischen Union. Statt einer „Armee der Europäischen Union“ brauchen wir eine neue Friedensarchitektur in einem gemeinsamen „Europäischen Haus“, also von Lissabon bis Wladiwostok. Frieden braucht Multilateralismus! Die EU muss ein rein ziviles Projekt und eine Friedensunion werden. Wir sind für eine Union der Abrüstung und Entmilitarisierung; wir sind für eine Union der kooperativen und solidarischen Außen-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik.

Wir sehen die Bilder fast täglich: Die unmenschlichen Bedingungen der Migranten im Einzugsbereich der Europäischen Union. Vor wenigen Tagen prangerte das Anti-Folter Komitee des Europarates die Zustände für Migranten auf Malta an. Das Komitee spricht von „institutioneller Massenverwahrlosung“. Malta, Griechenland und sonst wo: Die Europäische Union wird immer mehr zu einem Raum der Abschottung und des Wegsehens.

Die Friedensbewegung sagt Nein zu einem Europa der Haft- und Flüchtlingslager. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte sind die Pfeiler einer Europäischen Union. Die Friedensbewegung muss dem seitens der EU-Kommission geplanten »New Pact on Migration and Asylum« resolut entgegentreten.

Als Friedensbewegung nehmen wir diese Gefahren verdammt ernst, wir wissen, dass Klimawandel, Atomwaffen, Kriege und Konflikte, EU-Militarisierung, Rüstungsausgaben, ökologischer Fußabdruck und Migration in einer engen Wechselbeziehung stehen.

Die Europapolitik braucht jetzt einen radikalen Neubeginn, in der Friedenspolitik, im Sozialen, im Ökologischen. Milliarden Euro, die in unsinnige wie gefährliche Aufrüstung fließen, müssten angesichts der inneren Verfasstheit der Europäischen Union für soziale und ökologische Investitionen und – global betrachtet – auch die Bekämpfung von Fluchtursachen verwendet werden.

All dies ist manchen Leuten egal. Rezente NATO-Tagungen oder die Special Edition der sogenannten Münchener Sicherheitskonferenz im Februar sind Beweise dafür.

Mitte Februar begannen die 30 Verteidigungsminister der NATO ihre Beratungen über ein Reformkonzept „NATO 2030: United for a New Era (NATO 2030: Vereint für eine neue Ära)“. Einer der Kernsätze dieses Berichtes lautet: „Die NATO muss sich an die Erfordernisse herausfordernderer strategischer Rahmenbedingungen anpassen, die durch die Rückkehr systemischer Rivalitäten, einem unablässig aggressiven Russland, den Aufstieg Chinas und die wachsende Bedeutung neuer Technologien geprägt werden.“

In diesem Bericht gibt es keine Vorschläge für vertrauensbildende Maßnahmen, Säbelrasseln ist angesagt. Neben Russland rückt besonders China stärker ins Visier der NATO. Bemerkenswert im Bericht ist, dass der Indo-pazifische Raum als neuer Aufgabenschwerpunkt der NATO in den Fokus rückt.

Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg. Die öffentlichen heftigen Wortgefechte der letzten Wochen, die verbalen Muskelprotzereien, hoffen wir, dass sie zu keiner unumkehrbaren politischen Eiszeit beitragen. Wir brauchen dringend eine konstruktive und kooperative Diplomatie.

Die Friedensbewegung muss sich in den kommenden Monaten intensiv mit dieser angedachten neuen Strategie der NATO beschäftigen. Einer NATO, die sich immer mehr von einem Verteidigungsbündnis zu einem Interventionsbündnis entwickelt hat und weiterentwickeln wird.

Wir wollen keine neue militärische NATO-Strategie, wir wollen die Auflösung aller Militärbündnisse. „Military alliances 2030: Resolution for a New Era (Militärbündnisse 2030: Auflösung für eine neue Ära)“, dies muss die Zielvorgabe sein. Die Friedensbewegung muss sich hierfür nicht nur grenzüberschreitend, sondern auch europäisch stärker vernetzen und sie muss eine Vision wie „Sicherheit neu denken“ popularisieren. Wir wollen keine militärische Außen- und Sicherheitspolitik, wir wollen eine zivile Außen- und Sicherheitspolitik!

Vor wenigen Wochen gab es Pandemie bedingt, die „Special edition“ der Münchener Sicherheitskonferenz. „Im Westen nichts Neues“ so lautete, in Anlehnung des bekannten Antikriegsbuchs von Erich Marie Remarque, die Tagungsanalyse des Journalisten und Publizisten Andreas Zumach. Transatlantische Treueschwüre waren auf der Tagesordnung. Niemand erwähnte Abrüstung und Rüstungskontrolle – abgesehen von UN-Generalsekretär Guterres. Er wiederholte seine Forderung nach „Global Governance“ und seinen Vorschlag für einen weltweiten Waffenstillstand, um die Waffen unter Kontrolle zu bringen und Verhandlungen zwischen potenziellen Gegnern anzustreben. Die übrigen Rednerinnen und Redner unterstrichen derweil lieber die Notwendigkeit zur Stärkung der militärischen Kapazitäten.

Wie gewohnt gab der NATO-Generalsekretär den Einpeitscher: Den Aufstieg Chinas, ausgeklügelte Cyberangriffe, disruptive Technologien, Klimawandel, Russlands disruptives Verhalten und die anhaltende Bedrohung durch den Terrorismus waren seine Schlagworte. Kein Wort über die katastrophale Situation der Rüstungskontrollverhandlungen, kein Wort über Vorschläge für vertrauensbildende Initiativen, eine Unmenge von virtuellem Schulterklopfen unter transatlantischen Freunden war angesagt. Aufrüstung bleibt für die NATO auf der Tagesordnung. Die Haltung der Friedensbewegung bleibt kompromisslos: Wir wollen keine Aufrüstung, wir wollen keine Killer-Drohnen, wir wollen keine Killer-Roboter, welch eine Perversion menschlichen Denkens, wir wollen keine 2% BIP-Ausgaben für Rüstungswahn.

Nicht überliefert ist, wie viele Lachanfälle der NATO-Generalsekretär bei seinem neusten Thema Klimawandel provozierte. Das Militärbündnis wolle auch zum Klimaschutz beitragen, indem es die Emissionen seiner Streitkräfte reduziere. Die NATO soll klima- und umweltfreundlicher werden so ihr Generalsekretär. Diese Schalmaientöne hört man auch in den einzelnen NATO-Länder. Mal Klartext: Militär, Rüstung, Krieg können nie klimafreundlich sein. Militär, Rüstung, Krieg sind Teil des Problems beim Klimawandels. Punkt!

Eine schallende Ohrfeige gab es im Januar dieses Jahres. Die mantraartig vorgetragene NATO-Argumentation, der am 22. Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) stehe im Widerspruch zum Nichtverbreitungsvertrag für Kernwaffen (NVV), platzte wie eine Seifenblase. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestages stellte die NATO-Argumentation ins Abseits. „Der AVV steht juristisch nicht in Widerspruch zum NVV“, so die unmissverständliche Schlussfolgerung des Gutachtens.

Es gehört schon eine gehörige Portion Chuzpe dazu, dass die NATO-Granden so tun als gäbe es dieses Gutachten nicht. Nutzt doch den Atomwaffenverbotsvertrag im Rahmen der anstehenden Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages. Drängt doch die Atommächte dazu, endlich die in diesem Vertrag vorgesehenen atomaren Abrüstungsschritte weltweit voranzutreiben. Unterstützt mit eurem Beitritt den Atomwaffenverbotsvertrag! Die rezente Ankündigung Großbritanniens ihr Atomwaffenpotential um 40% zu erhöhen ist ein fatales Signal. Als Friedensbewegung wollen wir ein atomwaffenfreies Europa von der Atlantikküste Portugals bis zum Uralgebirge in Russland.

Die weltweiten Gefahren für unsere Zivilisation sind unübersehbar. Die Friedensbewegung ist gefordert weiter über diese Gefahren aufzuklären, immer mehr Menschen zu überzeugen, dass sie mehr Verständnis für die Dringlichkeit zu Lösungen dieser Gefahren entwickeln. Wir müssen uns hierfür stärker vernetzen, in unseren Regionen, über die nationalen Grenzen hinaus. Wir müssen Menschen motivieren sich für eine bessere, lebenswerte Zukunft zu engagieren.

Unsere Hoffnung liegt auf einer starken Zivilgesellschaft, auf ihrem solidarischen Eintreten gegen jegliche Form von Ausbeutung und Gewalt.

Vielleicht lieferte hierzu Bertolt Brecht ein passendes Motto: „Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. Die Nacht hat 12 Stunden, dann kommt schon der Tag“.

Ich habe das Glück und die Freude Menschen aus der saarländischen Friedensbewegung und der saarländischen Fridays for Futur-Bewegung kennengelernt zu haben. Eueren Überzeugungen gehört die Zukunft – es lohnt sich hierfür zu kämpfen. Dazu glaube ich, müssen wir alle rebellischer werden.

Raymond Becker ist aktiv bei „QuattroPax“ der Grenzüberschreitende Friedensinitiative in der Großregion. (Saarland, Rheinland-Pfalz, Lothringen, Luxemburg)



Grußwort von Horst-Peter Rauguth für pax christi

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde!

Während wir Christen an Ostern die Auferstehung Jesu Christi feiern, der nach einem leidensreichen Weg, den Tod am Kreuz erlitt und für das Heil der Menschheit eintrat und dabei eine gewaltsame Durchsetzung von Zielen ablehnte und zur Feindesliebe und gewaltlosem Widerstand aufruft, hat die Friedensbewegung vor mehr als 60 Jahren auch in Deutschland mit den Ostermärschen begonnen. Auch wir Christen bildeten von Anfang an einen Teil dieser Friedensbewegung. Auch heute treten wir von pax christi bei den Ostermärschen hier und anderswo für den Frieden Christi, nichts anderes bedeutet der Name pax christi, ein. Warum wir das hier mit den konkreten Forderungen des Ostermarsches tun, formulierte einst der Schweizer Theologe Kurt Marti, der 2017 mit 96 Jahren starb, in seinem anderen Osterlied:

Das könnte den Herren der Welt ja so passen,

wenn erst nach dem Tod Gerechtigkeit käme,

erst dann die Herrschaft der Herren,

erst dann die Knechtschaft der Knechte

vergessen wäre für immer!

Das könnte den Herren der Welt ja so passen,

wenn hier auf der Erde stets alles so bliebe,

wenn hier die Herrschaft der Herren,

wenn hier die Knechtschaft der Knechte

so weiterginge wie immer.

Doch ist der Befreier vom Tod auferstanden,

ist schon auferstanden und ruft uns jetzt alle

zur Auferstehung auf Erden,

zum Aufstand gegen die Herren,

die mit dem Tod uns regieren

 (Kurt Marti,  * 31. Januar 1921 – † 11. Februar 2017 evangelischer Theologe aus Bern, Schweiz)

Dazu sage ich AMEN, So sei es!

Hope Rauguth, Geistlicher Beirat pax christi Deutschland am dritten April 2021 in Saarbrücken