Aktionen

Protestaktionen gegen den „Tag der Bundeswehr“ in Baumholder

Samstag, 9. Juni 2018, ab 10 Uhr bis 17 Uhr, Baumholder (Ortsmitte)

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Die Bundeswehr will sich zu diesem Tag ein ökologisches Mäntelchen umhängen. Dort „gibt es die einmalige Gelegenheit, Technik der Bundeswehr im Einsatz zu erleben und zu sehen, wie das im Einklang mit der Natur funktioniert.“

Im Einklang mit der Natur werden in Baumholder Kampfflugzeuge und Panzer dem Publikum näher gebracht. Flugzeuge, die uns im Saarland in Übungsflügen die Ruhe rauben und Waffen, die weltweit an tausendfachem Leid und Tod beteiligt sind – wie in Afrin.

Wir sagen: Nein zum Tag der Bundeswehr! Abrüstung jetzt!

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Kundgebung: Die Waffen nieder! Macht Frieden in Syrien und weltweit! Eskalation stoppen!

Freitag, 13.04.2018       18 Uhr      St. Johanner Markt Saarbrücken

Der Krieg in Syrien eskaliert. Eine Bombardierung Syriens durch die USA könnte ungeahnte Konsequenzen nach sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten, im Klartext: Ein Dritter Weltkrieg!

Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin unklar ist, wer dafür verantwortlich ist, ist inakzeptabel und wird nur zu weiteren Toten und zu noch mehr Leid führen. Statt Syrien weiter zum Schlachtfeld zu machen, braucht es eine unabhängige Untersuchung der Angriffe in Duma, ein Ende der Kampfhandlungen von allen Seiten und einen Friedensprozess der auf zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Verhandlung setzt. Die westliche Eskalation im Nahen Osten, die mit dem Irak begann und über Libyen nun Syrien erreicht hat, muss beendet werden.

Wir fordern Deeskalationsschritte von allen Beteiligten. Die Bundesregierung muss die Drohungen der USA und anderer Staaten gegenüber Syrien klar verurteilen und sich konsequent für eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien einsetzen. Des Weiteren fordern wir, jegliche Rüstungsexporte in die Region einzustellen und den Auslandseinsatz der Bundeswehr für Syrien/Irak zu beenden.

Für den Abzug aller fremden Truppen aus Syrien! Die Menschen in Syrien brauchen Frieden!

Veranstalter: FriedensNetz Saar

Kundg. SB

Rede auf der Kundgebung „DIE WAFFEN NIEDER! Macht Frieden in Syrien und weltweit! Eskalation stoppen!“ am13.04.2018 in Saarbrücken

Thomas Hagenhofer, Ko-Sprecher des FriedensNetz Saar und Bezirksvorsitzender der DKP Saarland

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

es ist unerträglich, dass eine Handvoll Politiker in Washington, Paris, London und Moskau über unser Schicksal entscheiden. Es ist höchste Zeit, dass wir ihnen endlich die Waffen aus der Hand nehmen. Unser Vertrauen haben sie in keiner Weise verdient!

Warum stehen wir heute hier? Es gibt dafür einen entscheidenden Grund. Die internationale Politik im Westen hat nach 1989 trotz aller Versprechen darauf verzichtet, ein System gemeinsamer Sicherheit mit Russland zu etablieren. Wenn wir heute die Entwicklung hin zu noch größeren Konflikten nicht stoppen, wird dies einst als die Urkatastrophe des endenden 20. Jahrhunderts in den Geschichtsbüchern stehen.

Aber noch ist es nicht soweit, noch können wir uns gemeinsam wehren gegen diese neue Rüstungs- und Eskalationsspirale.

Wir werden häufig gefragt: Wie haltet ihr es denn mit Russland? Und dazu sage ich ganz klar: Russlands Großmachtpolitik ist eine Gefahr für den Frieden und eine Katastrophe für die Menschen in Syrien. Wenn man sich aber fragt, wer denn die Hauptverantwortung für diesen Krieg trägt, dann sind es wieder die westlichen Staaten. Sie haben versucht, durch die Bewaffnung djihadistischer Banden einen Regimewechsel herbeizukriegen. Dieser multiple Stellvertreterkrieg ist durch die Waffen des Westens im Verein mit Saudi-Arabien erst ermöglicht worden. Regionale Mächte wie der Iran, die Türkei und Israel sind aufgesprungen, um ihren Einfluss zu sichern oder auszudehnen. Russland will seine Militärbasen und den Pipelinebau für ihr oligarchisch strukturiertes Monopolkapital sichern und hat nun gemeinsam mit der syrischen Regierung diesen Krieg für sich entschieden – das will die andere Seite nicht zulassen. Es ist diese Logik, die einreißt, wenn sich niemand mehr an das Völkerrecht gebunden fühlt – ob in Ost oder West.

Und jetzt kommt noch ein US-Präsident hinzu, der per Twitter nicht nur einen Krieg anzettelt sondern auch noch die Werbetrommel für die Fähigkeiten seiner Rüstungsindustrie rührt. Vergessen wir nicht, dass alle Kriege in der Region auch immer die blutigen Leistungsschauen für die Mörder in Nadelstreifen sind, die ihre Waffen in alle Welt verkaufen wollen.

Deshalb ist die einzige Chance, die es gibt: Zurück zum Völkerrecht und zurück zu Verhandlungen, die ein Ende dieses Krieges herbeiführen können.

Eine mögliche Bombardierung Syriens als Antwort auf den vermeintlichen Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin unklar ist, wer dafür verantwortlich ist, ist inakzeptabel und wird nur zu weiteren Toten und zu noch mehr Leid führen. Statt Syrien weiter zum Schlachtfeld zu machen, braucht es eine unabhängige Untersuchung der Angriffe in Duma, ein Ende der Kampfhandlungen von allen Seiten und einen Friedensprozess der auf zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Verhandlung setzt. Die westliche Eskalation im Nahen Osten, die mit dem Irak begann und über Libyen nun Syrien erreicht hat, muss beendet werden. Und zur Erinnerung: Alle begannen mit großen Lügen, mit der Brutkastenlüge oder der Massenvernichtungswaffenlüge.

Wir fordern daher Deeskalationsschritte von allen Beteiligten. Die Bundesregierung muss die Drohungen der USA und anderer Staaten gegenüber Syrien klar verurteilen und sich konsequent für eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien einsetzen. Des Weiteren fordern wir, jegliche Rüstungsexporte in die Region einzustellen und den Auslandseinsatz der Bundeswehr für Syrien/Irak zu beenden.

Für den Abzug aller fremden Truppen aus Syrien! Die Menschen in Syrien brauchen Frieden!

Wir wollen abrüsten statt aufrüsten und keinen militärischen Fluglärm im Saarland und Rheinland-Pfalz

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.

Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.

Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.

Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.

Das gilt auch für den Militärischen Fluglärm über dem Saarland und Rheinland-Pfalz. Weiterlesen „Wir wollen abrüsten statt aufrüsten und keinen militärischen Fluglärm im Saarland und Rheinland-Pfalz“

Ostermarsch Saar 2018: Abrüsten statt Aufrüsten

Ostersamstag, 31.03.2018

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11 Uhr Demonstration ab Johanneskirche, Saarbrücken

12 Uhr Abschlusskundgebung am St. Johanner Markt mit Thomas Rödl, Sprecher des Landesverbandes der DFG-VK Bayern

Kultur: Gaby Klees und Sigi Becker

Wir fordern:

  • Ächtung und Vernichtung aller Atomwaffen nach UN-Vertrag– Abzug der Atombomben aus Büchel
  • Kriege beenden – gegen deutsche Kriegsbeteiligung – weltweit
  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden –  für eine friedliche Außenpolitik und zivile Konfliktlösungen
  • Schluss mit dem Drohnenkrieg – Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr
  • Stoppt die militärischen Übungsflüge über dem Saarland
  • Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen – Rüstungsexporte stoppen
  • Zivile Produktion statt Rüstungsexporte, soziale Investitionen statt Aufrüstung der Bundeswehr
  • Friedensbildung statt Militarisierung

Auch von unserer Region geht Krieg aus – Für eine entmilitarisierte und atomwaffenfreie Großregion

Gemeinsame Fahrt zum Weltklima – Aktionstag

Abfahrt : 5.46
     Ankunft : 10.33  Bonn Hbf
2.  Abfahrt 7.51
    Ankunft: 11.55   Bonn Hbf
Wer mitfahren will bitte  Zwecks Absprache bei mir bis zum 4.11. melden bzw dann wieder am 9. oder auch noch 10. 11. wir werden mit dem „Saarland-Rheinland-Pfalz-Ticket “ gemeinsam günstig nach Bonn fahren. Kurzentschlossene können natürlich auch dann direkt zum Bahnhof kommen,20 Minuten vor Abfahrt.