Kundgebung Für solidarische Krisenlösungen – Gegen Hetze und Corona-Ignoranz

demo_aachenSamstag, 23.05.2020      15 Uhr

Tbilisser Platz, Saarbrücken

Seit mehreren Wochen protestieren Anhänger von Verschwörungsideologien, Impfgegner, Esoteriker und weitere Corona-Ignoranten gemeinsam mit Neonazis gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Sie leugnen gegen alle Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnisse die Gefährlichkeit des Virus und sprechen sich gegen eine fabulierte Impfpflicht aus.

Damit betreiben diese Aktionen – gewollt oder ungewollt – das Geschäft des neoliberalen Krisenmanagements, das am liebsten tausende Tote zugunsten von Profiten in Kauf nehmen möchte. Zudem machen sie Verschwörungsideologien und Neonazis salonfähig, fördern damit häufig verbundenen Antisemitismus.

Wir setzen diesem Treiben unsere Solidarität entgegen:

Solidarität mit den an Covid-19 erkrankten Menschen und deren Familien!

Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Pflege!

Solidarität mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Kolleginnen und Kollegen!

Solidarität mit den durch die Krise belasteten Familien, Künstler*innen und Kleinunternehmen!

Solidarität mit den Geflüchteten oder Saisonarbeiter*innen, die immer noch in gefährlichen Verhältnissen leben müssen!

Wir brauchen jetzt Krisenlösungen, die nicht zuallererst Konzernprofite sondern Arbeitsplätze und besonders benachteiligte Menschen z. B. in der Grundsicherung oder prekären Beschäftigungsverhältnissen retten. Schluss mit Werksverträgen und Subunternehmerkonstruktionen!

Die Einschränkungen demokratischer Rechte müssen abhängig vom Infektionsgeschehen in Abstimmung mit der Wissenschaft komplett zurückgenommen werden. Die Krise darf nicht für das Durchpeitschen von umstrittenen Großprojekten oder Gesetzesänderungen missbraucht werden.

Schon wird der Ruf nach Kürzungen bei den Sozialleistungen laut. Dagegen setzen wir uns gemeinsam zur Wehr. Gekürzt werden muss bei der Rüstung und bei den Steuergeschenken für die Superreichen.

Solidarität statt Hetze – Gemeinsam gegen Rechts!

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